18.05.17 09:35 Alter: 38 days

Erfolge für Donauwörth

Donauwörth

Der barrierefreie Umbau des Donauwörther Bahnhofs, der Lärmschutz an Schiene und Straße sowie der neue Verkehrswegeplan sind markante Zeichen einer erfolgreichen CSU-Verkehrspolitik im Bund und Land.

MdL Wolfgang Fackler (links) und MdB Ulrich Lange. Foto: Joachim Fackler
MdL Wolfgang Fackler (links) und MdB Ulrich Lange. Foto: Joachim Fackler

Dieses Resümee traf MdB Ulrich Lange vor den zahlreichen Mitgliedern des CSU-Ortsverbandes Donauwörth in der „Traube“. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in Berlin stellte im Rahmen seines Vortrags insbesondere die Stärkung der verkehrspolitischen Zentralfunktion Donauwörths in Nordschwaben durch die Aufstufung des Bahnhofs zum Systemhalt heraus. Anteil daran hat auch der Freistaat Bayern, der sich erheblich an den Kosten des barrierefreien Umbaus beteiligt.

„Die zu Ende gehende Legislaturperiode hat für Bund, Land und die heimische Region gute Jahre gebracht“, fasst MdB Lange zusammen: Im Bund habe man erstmals keine neue Schulden gemacht, die Mütterrente eingeführt, das Teilhabegesetz verabschiedet und die Unterstützung der Kommunen zum Beispiel durch die Städtebauförderung nachhaltig erhöht. Kritisch hinterfragte der Abgeordnete die Flüchtlings- bzw. Asylsituation seit dem Herbst 2015. Lange stellte die drei Säulen der aktuellen Flüchtlingspolitik der Union heraus: Erstens: Hilfsbereitschaft und Humanität, die damals wie heute großartig sei. Zweitens: Die Integration jener, die ein Recht darauf haben und sich integrieren wollen. „Die Bayerische Verfassung ist unsere „Leitkultur“ und das Erlernen der deutschen Sprache die grundlegende Voraussetzung einer gelingenden Integration“, stellte MdB Lange fest. Der Doppelpass sollte auch deshalb wieder abgeschafft werden. Drittens: Ohne Begrenzung funktioniere die Integration nicht. Parallelgesellschaften wie in Belgien und Frankreich seien abzulehnen. Deshalb benötige man eine Steuerung in der Flüchtlingspolitik.

Breiten Raum widmete MdB Lange der inneren Sicherheit wie der äußeren Grenzsicherung: Gerade das von vielen Bürgern geforderte Höchstmaß an innerer Sicherheit erfordere einen starken Staat mit mehr Polizei und Überwachung. Leider seien die Probleme bei der Sicherung der Außengrenzen der EU offensichtlich.

Abschließend ging MdB Lange auf die anstehende Bundestagswahl ein: Die CSU hat in Berlin mit Ministerpräsident Horst Seehofer an der Spitze stets Durchsetzungskraft bewiesen. „Mit Joachim Herrmann als Spitzenmann haben wir ein Signal in Richtung Sicherheit via starkem Staat gegeben. Die Menschen könnten erneut auf die CSU bauen“, so MdB Lange.

Die sich anschließende rege Diskussion bezog sich u.a. auf Sicherheit, Burka-Verbot, Videoüberwachung und Schleußer-Unwesen. Abschließend dankte Josef Gatterer namens des Nordheimer Bürgervereins ausdrücklich MdB Lange für dessen Einsatz zur Reduzierung des Lärms an der Bundesstraße in Nordheim.

Der CSU-Ortsvorsitzender MdL Wolfgang Fackler dankte MdB Lange für seine aktuellen Informationen aus Berlin sowie seine klaren Worte: „Ulrich Lange hat in Berlin viel erreicht, er steht für Kontinuität und Kompetenz“, so MdL Fackler. Lange gab den Dank zurück und dankte MdL Fackler für die gute Zusammenarbeit und die mannschaftliche Geschlossenheit in der Führung der heimischen CSU. Eine Aussage, die von den CSU-Mitgliedern mit viel Beifall aufgenommen wurde.


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