06.07.18 09:25 Alter: 131 days

Fast 29 Milliarden Euro für Maßnahmen mit kommunalem Bezug

Berlin

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2018 verabschiedet und dabei auch zahlreiche Maßnahmen realisiert, die den Kommunen direkt oder indirekt zugutekommen. So beteiligt sich der Bund z.B. an den Leistungen für Unterkunft und Heizung bei ALG II-Empfängern oder erstattet den Ländern die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Auch für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden stellt der Bund den Ländern Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung.

„Mit insgesamt fast 29 Milliarden Euro für Maßnahmen mit kommunalem Bezug machen wir einmal mehr deutlich, wie wichtig uns unsere Städte und Gemeinden sind“, erklärt der CSU-Abgeordnete Ulrich Lange, der in Berlin auch stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist. „Neben dem Bereich Arbeit und Soziales, sind es vor allem der Bau- und der Verkehrsbereich, in denen wir die Kommunen besonders unterstützen. Das freut mich natürlich“, so Lange weiter, dessen Zuständigkeit in Berlin neben Verkehr und digitaler Infrastruktur auch den Bau umfasst.

Besonders wichtig sind für die Kommunen stets die Förderprogramme des Bundes, denn hier profitieren sie ganz direkt und können wichtige Projekte vorantreiben. So sind etwa die Programme zum Breitbandausbau oder auch die umfangreiche Städtebauförderung eine elementar wichtige Unterstützung für die Kommunen – auch in unserer Region. Die bestehenden Programme, wie etwa Stadtumbau oder Denkmalschutz, bleiben auf hohem Niveau bestehen. Hier können sich weiterhin zahlreiche Städte und Gemeinden über Bundesmittel freuen.

„Mit dem Bundeshaushalt 2018 konnten wir die Weichen richtig stellen, um auch in Zukunft unsere kommunalfreundliche Politik fortzusetzen. Dass es z.B. gelungen ist, das Städtebauprogramm ‚Soziale Integration im Quartier‘ so zu erweitern, dass auch Schwimmbäder gefördert werden können, ist für mich ein besonderer Erfolg“, erklärt Lange und ergänzt: „Es gibt aber auch andere tolle Programme, die vom Bund gefördert werden – etwa Modellvorhaben zur Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Schließlich ist das Ehrenamt ein wichtiger Pfeiler unserer Gesellschaft.“

So fällt auch sein Gesamtfazit positiv aus: „Alles in allem bin ich mit dem Bundeshaushalt 2018 sehr zufrieden und denke, die Kommunen hier in der Region können das auch sein.“


Lange aktuell

Kleine Landkarte des Wahlkreises von Ulrich Lange.
Für eine detaillierte Karte auf das Bild klicken

Kontakt:

Ulrich Lange, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 030 / 22777990
Fax: 030 / 22776990
ulrich.lange@bundestag.de

Wahlkreisbüro
Deininger Straße 1
86720 Nördlingen

Telefon: 09081 2908547
Fax: 09081 2908548
ulrich.lange.wk@bundestag.de