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Städtebauförderung für Wahlkreis deutlich rückläufig


Auch in diesem Jahr feiern Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am 4. Mai 2024 unter dem Motto „Wir im Quartier“ den Tag der Städtebauförderung. Bundestagsabgeordneter Ulrich Lange weist darauf hin, dass an diesem Tag über 500 Städte und Gemeinden zeigen, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt auch, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitwirken können. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

 

Städtebauförderung in Wahlkreis

Die Städtebauförderung unterstützt eine bedarfsgerechte Entwicklung der Städte und Gemeinden auch im Bundeswahlkreis, der die Landkreise Donau-Ries, Dillingen, den nördlichen Teil des Landkreises Aichach-Friedberg sowie die Gemeinde Altenmünster im Landkreis Augsburg-Land umfasst.

 

Seit 2014 flossen ca. 23 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen aus den Städtebauförderprogrammen in den Wahlkreis. Im Jahr 2023 wurden knapp 1,2 Millionen Euro Finanzmittel bereitgestellt, rund 0,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. „Im Vergleich zu 2021 ging die Unterstützung sogar um über 60 Prozent zurück“, so Ulrich Lange. „Die Städtebauförderung war eigentlich seit Jahren ein anerkannter und bedeutender Baustein zur Modernisierung der Kommunen. Viele Projekte auch in meinem Wahlkreis haben dazu beigetragen, dass sich die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden spürbar verbessert hat. Doch die weitere Kürzung der Fördermittel ist enttäuschend für unsere Kommunen, deren Finanzlage sich zunehmend dramatisch darstellt. Es ist ganz klar die Tendenz festzustellen, dass der Bund sich bei Weitem nicht so stark wie in früheren unionsgeführten Jahren kommunal relevant engagiert und wenig Wert auf gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land legt.“   

 

Beispiel: Oettingen

Am Tag der Städtebauförderung soll Städtebauförderung sichtbar gemacht werden. So zeigt exemplarisch die Stadt Oettingen am 4. Mai im Rahmen von 45minütigen Besichtigungstouren durch das Hotel „Krone“, was mit Mitteln der Städtebauförderung möglich gemacht wird und lädt dazu ein, sich über den aktuellen Stand des Großprojekts zu informieren.

 

Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein wichtiges Instrument der städtischen Erneuerung und Anpassung. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 über 22,4 Milliarden Euro investiert. In 2024 werden erneut 790 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen.

 

Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen aktuelle Problemlagen an und berücksichtigen Querschnittsaufgaben. So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.

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