"Was baureif ist, kann gebaut werden"

Die Spitzen der Regierungskoalition im Bund haben am Mittwochabend wegweisende Entscheidungen getroffen. Das sind auch für Schwaben gute Nachrichten. Darüber informieren Ulrich Lange MdB, Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Klaus Holetschek MdL, CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag.

Ulrich Lange erklärt: „In den vergangenen Wochen gab es erhebliche Unsicherheit über den Fortgang wichtiger Verkehrsprojekte. Mit der Einigung vom Mittwochabend haben wir nun Klarheit. Es werden zusätzliche 3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Alles, was baureif ist, kann saniert bzw. neu gebaut werden, Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen gleichermaßen. Für uns in Schwaben bedeutet das: Der Ausbau der B12 kann starten, sobald Baurecht vorliegt. Für die Bahnstrecke Ulm - Augsburg werden wir so schnell wie möglich die parlamentarische Befassung einleiten. Und auch der für Schwaben wichtigen Albaufstieg der A8 in Baden-Württemberg ist nun gesichert.“

Klaus Holetschek ergänzt: „Nach der Unsicherheit der letzten Wochen sind das sehr gute Nachrichten für Schwaben. A8, B12 und Ulm-Augsburg sind zentral für unsere schwäbische Verkehrsinfrastruktur. Ich begrüße, dass auch Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigt werden sollen. Von großer Bedeutung sind auch zwei weitere Vereinbarungen: Zum einen können wir durch die flexiblere Handhabung des Sondervermögens unkomplizierter und effizienter reagieren. Zum anderen soll, wenn die Mittel nicht ausreichen, bei Bedarf weiteres Geld nachgeschossen werden.“

Die beiden schwäbischen Politiker sind sich einig: „Die intensiven Beratungen haben sich gelohnt. Mit diesen Beschlüssen können wir wichtige Projekte voranbringen. Nun gilt es, die Umsetzung mit Hochdruck voranzutreiben.“